AGB 2017-05-20T17:29:13+00:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Nutzung der Plattform http://www.marleez.com und für Kaufverträge, die über die Plattform

zwischen

Marleez UG (haftungsbeschränkt)
Hasselsstraße 122
40599 Düsseldorf
Deutschland
E-mail: info@marleez.com

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Aachen: HRB 20460
Vertreten durch Kevin Frank und Marcel Jurna
USt-IdNr.: DE 815634869

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den Nutzern dieser Plattform

– im Folgenden „Kunde/Kunden“ –

geschlossen werden.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Bei der Warenpräsentation im Online-Shop handelt es sich lediglich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden Ware zu bestellen. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Während seiner Bestellung wird der Kunde über die AGB des Anbieters informiert und erklärt sich mit den geltenden Bedingungen einverstanden.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Marleez“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Kunde kann die AGB auch jederzeit über die Webseite des Anbieters abrufen. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch oder Englisch.

(4) Registrierte Kunden können über den Kunden Login-Bereich auf ihr Konto zugreifen, vergangene Bestellungen einsehen und Rechnungen ausdrucken.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen und die Ware nur an Endverbraucher zu verkaufen.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Für die über die Plattform bestellten Waren macht der Anbieter konkrete Angaben zur Bearbeitungszeit bis zum Versand der Waren („Versandfertig in“). Weiterhin wird auf die Laufzeitorientierung verwiesen (siehe Versandarten). Die Lieferzeit ergibt sich aus der Bearbeitungszeit bis zum Versand der Waren und der Laufzeitorientierung. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Produktlieferung vom Lager des Anbieters an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Lieferungen werden von montags bis samstags ausgeführt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Liefer- oder Leistungsverzögerungen die durch unvorhersehbare Umstände eintreten hat der Anbieter nicht zu vertreten. Der Kunde wird darüber umgehend informiert. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im unwahrscheinlichen Fall einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Andorra, Belgien, Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Republic of Ireland, Rumänien, San Marino, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, United Kingdom (UK), Vatikan, Zypern, Österreich.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung, PayPal vornehmen. Bei Zahlung per Überweisung werden dem Kunde der zu zahlende Betrag, die Bankdaten und der Verwendungszweck unter anderem per E-Mail in der Bestellbestätigung mitgeteilt (§ 2 (2) dieser AGB).

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Produkte werden erst angefertigt, wenn die Zahlung des Kaufpreises beim Anbieter eingegangen ist. Sollte die Zahlung nicht innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen erfolgt sein, hat der Anbieter das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

(6) Die Rechnung bekommt der Kunde in einer separaten E-Mail zugestellt (PDF) und kann diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.

(7) Sollten an Ware oder Verpackung offensichtliche Schäden bei Lieferung vorliegen, so wird der Kunde gebeten diese sofort beim Lieferanten zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen. Die Lieferung ist nach Übergabe an das Transportunternehmen versichert und es können durch den Anbieter bei Verlust oder Beschädigung der Produkte Forderungen bei dem Transportunternehmen geltend gemacht werden.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der in Deutschland gültigen Mehrwertsteuer von aktuell 19 % für Käufe aus EU-Staaten sowie der europäischen Kleinstaaten Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino und Vatikan. Bestellungen aus den Nicht-EU-Staaten Schweiz und Norwegen werden nicht mit der in Deutschland aktuell gültigen Mehrwertsteuer besteuert. Die Besteuerung erfolgt bei Einfuhr der Waren entsprechend der jeweils gültigen Zollbestimmungen der Länder.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4) Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten, wirken sich allerdings nicht auf vom Kunden bereits getätigte Bestellungen aus.

§ 6 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

§ 7 Haftung

(1) Die Haftung ist beschränkt auf ein für beide Parteien vertretbares Maß. Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche des Kunden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (§823 BGB) entstehen sowie für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte auf der Plattform. Für Links die den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen und deren Inhalte ist der Anbieter nicht verantwortlich.

§ 8 Bildrechte

(1) Alle Bildrechte liegen bei Marleez UG (haftungsbeschränkt). Ohne eine ausdrückliche Zustimmung ist die Verwendung der Bilder nicht gestattet.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.